Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bless Glass Art KLG
1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten für sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen der Bless Glass Art KLG (nachfolgend: Anbieter) und ihren Vertragspartnern (nachfolgend: Kunden), sofern nicht schriftlich abweichende Bedingungen vereinbart werden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. In diesem Fall gehen die vorliegenden AGB denjenigen des Kunden bei Widersprüchen in jedem Fall vor.
Abweichungen und Nebenabreden zu diesen AGB, einschliesslich der Abänderung dieser Bestimmung, sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart sind.
2. Zustandekommen des Vertrags
Alle Angebote, Kataloge und Preislisten des Anbieters sind freibleibend. Die Bestellung eines Produkts durch den Kunden gilt als Angebot zum Kauf ge-mäss diesen AGB. Der Vertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung des Anbieters zustande.
Weicht die Auftragsbestätigung des Anbieters vom Angebot des Kunden ab, so gilt die Auftragsbestätigung als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 48h seit Zugang dem Anbieter mitteilt, dass er die Auftragsbestätigung nicht akzeptiert.
3. Preise und Zahlung
Sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, sind in den Preisen die Kosten für Transport, Versicherung, Zoll, Mehrwertsteuer etc. nicht enthalten. Ebenfalls nicht enthalten sind Kosten und Aufwendungen für besondere Wünsche hinsichtlich Verpackung.
Alle Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb der vereinbarten Fristen zur Zahlung fällig, ohne diesbezügliche Vereinbarung innerhalb von 20 Tagen ab Rechnungsdatum. Allfällige Ansprüche des Kunden (z.B. Gewährleistungsansprüche) berechtigen in keinem Fall zum Rückbehalt fälliger Zahlungen. Die Verrechnung mit Gegenforderungen des Kunden ist ausgeschlossen.
Es steht dem Anbieter frei, jederzeit ganz oder teilweise Vorauszahlungen zu verlangen und die Lieferung bis zur Bezahlung zurückbehalten.
4. Lieferung und Erfüllungsort
Liefertermine sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich so vereinbart ist. Lieferverzögerungen geben dem Kunden keinerlei Ansprüche gegenüber dem Anbieter, insbesondere berechtigen sie weder zur Annahmeverweigerung, noch zum Rücktritt oder zur Geltendmachung von Schadenersatz.
Teillieferungen durch den Anbieter sind zulässig und berechtigen nicht zur Annahmeverweigerung.
Die Transportkosten gehen zulasten des Kunden und werden nach effektivem Aufwand verrechnet, sofern die Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes (z.B. Pauschale) vereinbaren.
Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.
5. Beizug Dritter
Der Anbieter darf zur Vertragserfüllung nach eigenem Ermessen Dritte beiziehen oder Dritte mit der vollständigen oder teilweisen Leistungserbringung beauftragen.
6. Eigentum; Nutzen und Gefahr
Das Eigentum geht erst mit der vollständigen Zahlung auf den Kunden über. Der Anbieter ist berechtigt, diesen Eigentumsvorbehalt jederzeit im Register eintragen zu lassen; der Kunde ist insoweit zur Mitwirkung verpflichtet. Dieser Eigentumsvorbehalt ist gleichzeitig ein vertraglicher Rücktrittsvorbehalt i.S.v. Art. 214 Abs. 3 OR.
Nutzen und Gefahr gehen im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auf den Kunden über.
Die Versicherung ist alleinige Sache des Kunden.
7. Sachgewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Lieferung.
Allfällige Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Tagen seit Lieferung (im Falle von offenen Mängeln) bzw. Entdeckung (im Falle von versteckten Mängeln) beim Anbieter zu rügen. Die Rüge bedarf der Schriftform (Art. 12 OR) Unterbleibt eine form- und fristgerechte Rüge, gelten die mangelhaften Produkte als genehmigt und sämtliche Gewährleistungsrechte sind endgültig verwirkt.
Bei gegebenen Gewährleistungsvoraussetzungen kann der Anbieter nach seiner freien Wahl:
- das Produkt verbessern (nachfolgend: Nachbesserung);
- das Produkt ersetzen (nachfolgend: Ersatzleistung).
Scheitert die Nachbesserung oder kommt der Anbieter der Nachbesserung und / oder Ersatzleistung trotz 2-facher angemessener Nachfrist nicht nach, kann der Käufer die Minderung verlangen.
Sonstige Ansprüche aus Sachgewährleistung (z.B. Wandelung oder Schadenersatz für Mangelfolgeschaden) sind ausdrücklich ausgeschlossen.
Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen.
Keine Gewährleistung besteht von vornherein für:
- gewöhnliche Abnutzungserscheinungen;
- Abweichungen in Bezug auf Form, Grösse, Farbe, Material oder sonstige Abweichungen als Folge der handgearbeiteten Ausführung des Produkts;
- in den im Gesetz vorgesehen Fällen (z.B. Art. 200 oder 369 OR).
8. Haftung
Vorbehältlich der Bestimmungen zur Sachgewährleistung (vorstehend Ziff. 6) ist jede Haftung des Anbieters – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen, dies unabhängig vom Rechtsgrund (z.B. nicht oder nicht gehörige Erfüllung, unerlaubte Handlung, positive Vertragsverletzung usw.). Ausgeschlossen ist insbesondere auch die Haftung für Hilfspersonen.
9. Unvorhergesehene Umstände
Treten nach Vertragsabschluss Umstände ein, die vom Anbieter nicht vorhergesehen wurden und die Vertragserfüllung erheblich erschweren, z.B. Streiks, Betriebsstörungen, Naturkatastrophen, Krieg, Epidemien, Unfälle, Lieferschwierigkeiten bei Lieferanten oder Ähnliches, kann der Anbieter ohne Entschädigungspflicht vom Vertrag zurücktreten.
10. Immaterielle Rechte
Eine Übertragung von immateriellen Rechten (z.B. Urheber-, Marken- oder Designrechte bzw. entsprechende Anwartschaften auf derartige Rechte) auf den Kunden findet in keinem Fall statt.
11. Zugangsinformationen und Passwörter; Datenverarbeitung
Der Kunde ist alleine für die Verwendung von Zugangsinformationen und Passwörter auf der Webseite des Anbieters verantwortlich. Er trifft geeignete Massnahmen zur Verhinderung von Missbrauch. Insbesondere sind sichere Passwörter zu wählen, regelmässig zu ändern und sorgfältig aufzubewahren.
Der Kunde willigt ein, dass der Anbieter im Zusammenhang mit Vertragsschluss und / oder Vertragsabwicklung personenbezogene Daten des Kunden bearbeiten kann. Der Kunde willigt insbesondere ein, dass der Anbieter
- persönliche Daten des Kunden bearbeiten und speichern sowie an Hilfspersonen / Substituten weitergeben darf.
- Auskünfte von Dritten über den Kunden einholen darf (z.B. über sein Zahlungsverhalten).
- Auskünfte an Dritte über den Kunden erteilen darf (z.B. über sein Zahlungsverhalten).
- die Daten des Kunden auch zu Marketingzwecken bearbeiten und weitergeben darf.
12. Anwendbares Recht
Anwendbar ist das materielle schweizerische Recht (unter Ausschluss des Kollisionsrechts, das Übereinkommen vom 15. Juni 1955 betreffend das auf internationale Kaufverträge über bewegliche körperliche Sachen anzuwendende Recht sowie des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf [Wiener Kaufrecht, CISG]).
13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand ist der jeweilige Sitz des Anbieters. Es steht dem Anbieter jedoch frei, den Kunden auch an einem anderen für diese in Frage kommenden Gerichtsstand zu belangen.
Stand: Oktober 2022